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Ein Bauer düngst sein Feld
Foto: Pixabay (Symbolfoto)
Die Landwirtschaft muss auch in Krisenzeiten funktionieren. Dafür gibt es für Landwirte verschiedene Möglichkeiten, Hilfe zu beantragen.
NR-Land

Wer kümmert sich um die Tiere, wenn Landwirte an Corona erkranken?

Mittwoch, 18. März 2020 von Franz Purucker

Im Rahmen der aktuellen Krisensituation spielen die Landwirte eine wichtige Rolle für Lebensmittelversorgung der Bevölkerung. Insbesondere für diese Berufsgruppe ergeben sich viele Fragen. Was etwa wenn ein Landwirt erkrankt?

Nach dem Tierschutzrecht obliegt es grundsätzlich dem Halter von Tieren, entsprechende Vorsorgemaßnahmen zur Sicherstellung der artgemäßen Unterbringung, Überwachung, Fütterung und Pflege auch in Ausnahmesituationen zu treffen.

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„Sollte ein Landwirt mit dem Corona-Virus infiziert sein und deshalb seinen Betrieb nicht weiterführen können, werden als Leistung der Betriebshilfe Ersatzkräfte gestellt oder – soweit eine Ersatzkraft nicht gestellt werden kann – die Kosten für eine selbst beschaffte betriebsfremde Ersatzkraft in angemessener Höhe erstattet“, erklärt der Bundestabgeordnete Hans-Jürgen Thies.

Diese Leistungen werden nur auf Antrag gewährt. Der Antrag ist bei der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) zu stellen. Daneben kommt eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz in Betracht.

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Landwirte, die nicht selbst erkrankt sind, aber, weil sie Kontakt mit infizierten Personen hatten, behördlicherseits unter Quarantäne gestellt sind und deshalb den Betrieb nicht weiterführen können, erhalten über die SVLFG keine Betriebshilfe. Dennoch können sie über die Maschinenringe oder vergleichbare Einrichtungen Betriebshelfer zunächst auf eigene Kosten in Anspruch nehmen.

Thies stellt diesbezüglich klar: „Ein Entschädigungsanspruch kann sich aus § 56 Infektionsschutzgesetz ergeben: Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung in Geld. Der Verdienstausfall wird auch bei Selbständigen erstattet.“

Auch das am letzten Freitag vom Deutschen Bundestag angepasst Kurzarbeitergesetz soll Betriebe in der schwierigen Situation unterstützen. Es wird eine bis Ende 2021 befristete Verordnungsermächtigung eingeführt, mit der die Bundesregierung die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenkt. Bisher musste mindestens ein Drittel der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sein, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann – diese Schwelle wurde nun auf zehn Prozent abgesenkt.

Ebenso werden den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge während der Kurzarbeit erstattet. Das Kurzarbeitergeld beträgt grundsätzlich 60 Prozent des pauschalisierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt erhöht sich der Betrag auf 67 Prozent.

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Die maximale Bezugsdauer beträgt zwölf Monate. „Wenn Behörden wegen des Corona-Virus vorübergehend Betriebsschließungen veranlassen, müssen Arbeitgeber den Beschäftigten ihren Lohn weiterzahlen. In dieser Situation oder wenn Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten“ erklärt Hans-Jürgen Thies.

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