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NR-Land

Umfrage der Woche: Soll die CDU mit AfD oder Linken Koalitionen schmieden?

Samstag, 9. November 2019 von Franz Purucker

Nach der Landtagswahl in Thüringen wird es schwierig mit der Regierungsbildung. Weder ein Bündnis aus CDU und FDP oder Grünen, noch das bisher regierende Linke-SPD-Grüne Bündnis erreicht eine eigene Mehrheit.

Kreisdiagramm Thü
So sieht die Sitzverteilung im künftigen Thüringer Landtag aus. Eine Koalitionsbildung wird schwierig. Grafik: Franz Purucker

CDU-Landeschef Mike Mohring will nun Gespräche mit Ministerpräsident Bodo Ramelow und Afd-Chef Bernd Höcke führen. Sollte die CDU ihrem Versprechen treu bleiben, weder mit Parteien rechts oder links der Mitte zu koalieren oder sich lieber für eine mehrheitsfähige Regierung stark machen und ein ungewöhnliches Bündnis eingehen?

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Was ist eine Tollerierung?

Neben der üblichen Koalition, wo die beiden regierenden Parteien Minister stellen, gibt es auch die Option einer Minderheitsregierung mit Tolerierung. In diesem Fall stellt nur eine Partei die Regierung – besetzt also Ministerämter. Um die erforderliche Mehrheit zu erhalten, stimmt eine andere Partei bei der Wahl des Ministerpräsidenten zu.

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Eine solche Regierung gab es von 2010 bis 2012 in NRW. Damals regierte eine Koalition aus SPD und Grünen, die gemeinsam nur auf 90 Sitze kamen. Für die erforderliche Mehrheit fehlte ein Sitz. Die Partei die Linke sorgte mit ihren 11 Stimmen für die erforderliche Mehrheit, saß aber selbst nicht in der Regierung. In der Fachsprache ist von einer Tolerierung die Rede. Die Linke hat also die rot-grüne Landesregierung toleriert.

In Thüringen wäre eine linke Regierung möglich, die von der CDU toleriert wird. Genauso ist aber auch eine CDU-geführte Regierung die von der AfD toleriert wird, möglich. In beiden Fällen könnte die tolerierende Partei die Durchsetzung eigener Programmpunkte zur Bedingung für eine Tolerierung machen.

Das Ergebnis der letzten Umfrage, wo wir Sie fragten, ob Sie sich vorstellen können, bei einem kostengünstiger oder kostenlosen Nahverkehr auf Ihr Auto zu verzichten, finden Sie hier.

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