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Foto: Shutterstock (Symbolfoto)
Viele Berufsgruppen werden zwingend benötigt, um das Allgemeinleben am Laufen zu halten. Dieser Kreis wurde nun nochmals erweitert.
NR-Land

Kritische Infrastruktur neu definiert: Mehr Eltern haben Anspruch auf Notbetreuung

Sonntag, 15. März 2020 von Franz Purucker

Ab Montag sind Schulen und Kitas geschlossen. Um den Staat am Laufen zu halten, soll es jedoch eine Notbetreuung für Kinder geben, deren Eltern in sogenannter „Kritischer Infrastruktur“ arbeiten. Die Kriterien dafür wurden nun ausgeweitet.

Grundsätzlich tritt die Entscheidung die jeweiligen Schule bzw. Kindertageseinrichtungen. Eltern müssen einen Nachweis vorlegen, dass beide Elternteile (soweit nicht alleinerziehend) nicht in der Lage sind, die Betreuung zu übernehmen. Darüber hinaus muss eine schriftliche Zusicherung der Arbeitgeber beider Elternteile vorliegen.

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Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig:

1. Sektor Energie

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2. Sektor Wasser, Entsorgung

3. Sektor Ernährung, Hygiene

4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation

5. Sektor Gesundheit

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6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen

7. Sektor Transport und Verkehr

8. Sektor Medien

9. Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune)

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10. Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe

Die Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) an und soll je nach Lage weiterentwickelt werden.

Um die Notbetreuung nutzen zu können gilt jedoch:
• Die Kinder weisen keine Krankheitssymptome auf,
• die Kinder stehen nicht in Kontakt zu infizierten Personen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und sie weisen keine Krankheitssymptome auf,
• die Kinder haben sich nicht in einem Gebiet aufgehalten, das durch das RobertKoch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie zeigen keine Krankheitssymptome.

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