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In den Kindertageseinrichtungen herrscht Ausnahmezustand. Die Kreise Soest und Paderborn wollen die Elternbeiträge für den Monat Janaur aussetzen.
NR-Land

Keine Elternbeiträge für Kitas und Offene Ganztagsschulen im Januar

Freitag, 15. Januar 2021 von NR Redaktion

Die Stadt Büren wird im Januar keine Beiträge für Offene Ganztagsschulen (OGS) und andere Betreuungsangebote an Schulen erheben. Eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung wurde nach Abstimmung mit den Fraktionen getroffen. 

Der für den 15. Januar vorgesehene Beitragseinzug wird nach Angaben der Stadt Büren nicht erfolgen, damit die Beitragspflichtigen unmittelbar entlastet werden.

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Auch die  Stadt Bad Wünnenberg wird, wie bereits im April und Mai 2020, im Januar keine Gebühren für die Offenen Ganztagsschulen erheben. „Wir folgen damit den Empfehlungen der Landesregierung NRW“, sagt Bürgermeister Christian Carl.

Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten werden für den Monat Januar 2021 in den Städten des Kreises Paderborn ebenfalls erlassen. Zu dieser Entscheidung ist der zuständige Kreis Paderborn gekommen.

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Auch der Kreis Soest hat angekündigt, die Elternbeiträge für die Kitas im Januar nicht einzuziehen. Die Kitas seien zwar nicht geschlossen, aber die Eltern seien angehalten, wenn möglich ihre Kinder zuhause zu betreuen. Der Elternbeitrag wird aber auch ausgesetzt, wenn die Kinder weiterhin die Kita besuchen. 

Das Land hat zugesagt, sich zur Hälfte an dem Einnahmeausfall zu beteiligen, so dass das Land und die Kommunen den Einnahmeausfall jeweils zu 50 Prozent auffangen.  Soweit die Maßnahmen des Landes über den 31. Januar hinausgehen, ist ein vollständiger oder teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für weitere Zeiträume nicht ausgeschlossen. Hierüber müsse  dann neu entschieden werden, teilt der Kreis Soest mit.

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