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Eine junge Frau mit Maske
Foto: Pixabay (Symbolfoto)
Zwischen 22 und 0 Uhr sind Spaziergänge und Joggen erlaubt, aber nur allein.
NR-Land

Einigung zu Bundes-Lockdown: Schulen schließen ab Inzidenz 165, Click&Meet und „Ausgangssperre light“

Montag, 19. April 2021 von Franz Purucker

Auf dem Weg zu einheitlichen Corona-Maßnahmen in ganz Deutschland sind sich die Regierungsparteien CDU und SPD laut Medien- und Agenturberichten wohl näher gekommen. Die sogenannte Notbremse soll in allen Regionen Deutschlands gelten, wo Kreise oder kreisfreie Städte über dem Inzidenzwert von 100 liegen. Darunter würden also auch die Kreise Paderborn und Soest fallen.

Laut dem Gesetzesentwurf gilt die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr, aber mit weitreichenden Ausnahmen: So ist zwischen 22 Uhr und Mitternacht das alleinige Joggen und Spazierengehen erlaubt. Ab 0 Uhr sind die Aktivitäten dann aber verboten. Ursprünglich war eine harte Ausgangssperre bereits ab 21 Uhr geplant, die lediglich zwingende berufliche Gründe als Ausnahme vorsah.

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Im Einzelhandel wird das Abholen vorher bestellter Ware erlaubt. Das war im ersten Gesetzentwurf so nicht vorgesehen. Die aktuell gültige „Testoption“, die es bislang unter anderem in NRW gibt, wird laut der Nachrichtenagentur Reuters bundesweit eingeführt, ist jedoch nur bis zu einer Inzidenz von 150 möglich. Diese sieht vor, dass trotz Notbremse das Einkaufen mit Termin erlaubt wird, wenn ein tagesaktueller negativer Corona-Schnelltest vorgelegt wird.

Schulschließung bereits ab Inzidenz von 165

Bei den Schulen gibt es hingegen eine Verschärfung: Bereits ab einem Inzidenzwert von 165 (vorher war 200 im Gespräch) müssen die Schüler im Distanzunterricht lernen – erhalten also Aufgaben, die sie zu Hause erledigen müssen, teilweise unterstützt durch Videokonferenzen. Ob diese Grenze auch für die Kitas gilt, blieb offen.

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Auch beim Kinderkrankengeld bessert die Regierung nicht nach: Eltern kritisieren die Zahlungen als zu gering und zu bürokratisch. Eltern können, wenn Grundschulen oder Kitas schließen, für die Betreuung ihrer Kinder zu Hause bleiben und dafür Kinderkrankengeld beantragen. Die Krankenkasse überweist auf Antrag 90 Prozent des Lohnausfalls. Allerdings werden davon noch Sozialabgaben abgezogen, sodass der Lohnverlust in der Regel höher ausfällt.

Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein. Unternehmen werden verpflichtet ihren Angestellten zwei Mal pro Woche Corona-Tests zur Verfügung zu stellen.

In Kraft treten sollen die Regelungen so schnell wie möglich: Geplant ist, dass das Gesetz am Mittwoch in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten wird. Am Donnerstag beschäftigt sich dann der Bundesrat – also die Vertretung der Länder – damit.

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