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Foto: Johannes Büttner
Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr - hier aus Salzkotten - sind ohne Frage systemrelevant. Aber dürfen Sie deshalb auch die Notbetreuung der Kitas nutzen?
NR-Land

Dürfen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr die Kita-Notbetreuung nutzen?

Mittwoch, 18. März 2020 von Franz Purucker

Kitas und Schulen sind seit Montag geschlossen. Arbeiten beide Elternteile in systemtrelevanten Berufen, dürfen sie die Notbetreuung der Kommunen nutzen. Ohne Frage systemrelevant sind Feuerwehrleute. Doch zählt diese Regelung auch für freiwillige Feuerwehren?

Im NR-Land gibt es keine Berufsfeuerwehr. Der Brandschutz wird ausschließlich durch Freiwillige sichergestellt, die im Falle eines Alarms ausrücken. Selbst in Paderborn, wo es hauptamtliche Feuerwehrkräfte gibt, ist eine Brandschutzabdeckung ohne Freiwillige undenkbar. Gerade in Ausnahmezuständen wie jetzt sind diese freiwilligen Feuerwehren absolut unverzichtbar.

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Das hat nun auch das zuständige Landesministerium für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration festgestellt und eine Erklärung zum bestehenden Erlass herausgegeben. Demnach dürfen nun auch freiwillige Feuerwehrleute die Notbetreuung nutzen. Eine abschließende Klärung sei in der Kürze der Zeit nicht möglich, bis auf weiteres zählen diese aber zu den Schlüsselpersonen.

Darin finden sich weitere Neuerungen: Als systemrelevant zählen nun auch Erzieher und Tagesmütter, die selbst Kinder im Rahmen der Notbetreuung beaufsichtigen. Auch Physiotherapeuten, Zahnärzte und Psychologen werden nun ausdrücklich zur „kritischen Infrastruktur“ gezählt.

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Grundsätzlich besteht ausschließlich dann Anspruch auf Notbetreuung, wenn beide Personen zu den Schlüsselpersonen zählen. Kann die Betreuung also durch den Ehepartner sichergestellt werden, der nach der Definition des Landes nicht zur kritischen Infrastruktur zählt, besteht kein Anspruch auf Notbetreuung.

Hier die komplette Liste systemrelevanter Berufe:

Um die Notbetreuung nutzen zu können, muss eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorgelegt werden, die sich hier herunterladen lässt.

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