arrow_back
Foto: kremlin.ru / Wikipedia (CC BY 4.0)
NR-Land

Der Tag der Entscheidung: Darüber verhandeln heute die Ministerpräsidenten

Sonntag, 13. Dezember 2020 von Franz Purucker

Seit 10 Uhr verhandeln die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel über den Knallhart-Lockdown: Bereits am Samstagabend wurde ein Vorschlag der Länder erarbeitet. Offen ist vor allem, ab wann und wie stark der Lockdown ausfällt.

Ob es zum Lockdown kommen wird, ist unterdessen sicher. Nach vorne geprescht ist bereits Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmar (CDU), der aufgrund knapp werdender freier Krankenhausbetten bereits ab Montag einen Lockdown verordnet hat. Es schließen alle Geschäfte außer außer Lebensmittelmärkten und Drogerie. Einkaufen darf man nur noch im Umkreis von 15 Kilometern. Dies wird kontrolliert – etwa an der Grenze zu Tschechien.

Anzeige

Geöffnet bleiben wohl auf jeden Fall Supermärkte und Apotheken, denkbar sind auch Drogerien und Werkstätten für Fahrräder und PKWs. In Sachsen werden auch Friseure zum Grundbedarf gezählt und dürfen öffnen. Diskutiert wird noch über Baumärkte, weil Handwerker sonst Probleme bekommen könnten.

Merkel will Schulen und Kitas schließen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sprach am Freitag in einer Pressekonferenz von einem schnellstmöglichen Lockdown – auch für ihn wäre der Montag demnach wohl durchaus denkbar. In NRW sollen aber Schulen und Kitas – zumindest nach aktuellen Stand – geöffnet bleiben. Lediglich die Präsenzpflicht an Schulen wird aufgehoben.

Anzeige

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Lockdown auch auf die Kinderbetreuung ausweiten – also auch Schulen und Kitas komplett schließen. Bei der Schließung von Schulen gehen die Länder wohl mit, wollen aber die Kitas offen halten.

Zweifel gibt es, ob ein Lockdown ab Montag überhaupt rechtlich umsetzbar ist. Möglich ist eventuell erst Mittwoch, da die Verordnung zunächst veröffentlich werden müsste. Denkbar wäre also Mittwoch. Um Massenansammlungen zum Anfang der Woche zu verhindern, wollen die SPD-geführten Länder den Lockdown aber auf Ende der Woche verschieben, um das Weihnachtsgeschäft bis dahin so weit wie möglich zu entzerren.

Sicher ist wohl: Zu Weihnachten und Silvester werden die Kontaktbeschränkungen wieder verschärft: Maximal fünf Personen plus Kinder unter 14 Jahren aus zwei Haushalten sollen sich treffen dürfen.

Verkaufsverbot für Böller

Im Gespräch sind auch nächtliche Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr. In dieser Zeit wäre ein Verlassen des Hauses nur noch „triftigen Grund“ möglich.

Anzeige

Sicher ist bereits, ein Verkaufsverbot von Böllern für Sivlester. Verhandelt wird seit 10 Uhr. Sobald es Ergebnisse gibt – vermutlich am Nachmittag oder Abend – lesen Sie diese hier auf NRplus.

AGB Impressum Datenschutz Kontakt
close
In die Zwischenablage Instagram Whatsapp E-Mail