Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die NRplus WebApp der Gröne & Partner GmbH



1. Allgemeines, Geltungsbereich, Änderungen der AGB

1.1 Mit der Web-Applikation NRplus (im Folgenden: NRplus WebApp) stellt die Gröne & Partner GmbH (im Folgenden: Anbieter) ihren Kunden (im Folgenden: Auftraggeber) unter www.nr-plus.de eine Plattform zur Verfügung, auf der sie im Rahmen eines redaktionell gestalteten Online-Auftritts ihre lokalen und regionalen Dienstleistungen und Produkte präsentieren und bewerben können. 1.2 Sämtliche vertraglichen Leistungen im Zusammenhang mit entsprechenden Aufträgen erbringt der Anbieter zu den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur durch ausdrückliche schriftliche Erklärung anerkannt. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. 1.3 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen – insbesondere Preise oder Tarife – während eines dauerhaften Vertragsverhältnisses zu ändern. Er wird dem Auftraggeber die geänderten Bedingungen übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Auftraggeber eine angemessene Frist einräumen, zu erklären ob er die geänderten Bedingungen für zukünftige Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Auftraggeber bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen.

2. Auftragserteilung / Vertragsschluss

2.1 Der Anbieter übermittelt dem Auftraggeber bei Interesse und auf Wunsch ein Angebot für die Erstellung und Veröffentlichung von Anzeigen zur Bewerbung spezieller Leistungen und Produkte (im Folgenden: „Angebote“) in der NRplus WebApp. 2.2 Gleichzeitig teilt der Anbieter dem Auftraggeber mit, welche Informationen und Daten er zur Auftragsdurchführung von ihm benötigt. 2.3 Mit Übersendung dieser Informationen und Daten an den Anbieter gibt der Auftraggeber eine verbindliche Vertragserklärung ab, zu den ihm mitgeteilten Konditionen ein entsprechendes „Angebot“ in der NRplus WebApp einstellen und veröffentlichen zu wollen. 2.4 Wenn die übermittelten Daten und Informationen vollständig sind und den technischen Anforderungen des Anbieters entsprechen, bestätigt er dem Auftraggeber den Auftrag als angenommen. Sollten die übermittelten Informationen und Daten des Auftraggebers unvollständig oder unzureichend sein, wird der Anbieter ihn darauf hinweisen und zur Übersendung entsprechend ergänzter bzw. geänderter Informationen und Daten auffordern. Ein Vertrag kommt in jedem Fall erst durch ausdrückliche Bestätigung des Anbieters zustande. 2.5 Angebote mit politischem, religiösem, sexistischem und rassistischem Inhalt können ohne weitere Begründung des Leistungsanbieters abgelehnt werden.

3. Leistungsumfang

3.1 Die Leistungen des Anbieters umfassen die Erstellung von „Angeboten“ auf Grundlage der durch den Auftraggeber zu liefernden Informationen und Inhalte und die Bereitstellung und Veröffentlichung dieser Angebote in der NRplus WebApp. Standardmäßig wird dabei der Text der „Angebote“ in einheitlicher Schriftart und Bilder im Querformat mit einem Seitenverhältnis von 2:3 und einer Auflösung von 400x600 px angelegt. Abweichende Darstellungen und zusätzliche Leistungen aus den Bereichen Grafikdesign, Foto- und Videobearbeitung sowie das Erstellen und Bearbeiten aller Arten von aktiven, dynamischen und multimedialen Inhalten sind nicht im Leistungsumfang enthalten und müssen ggf. individuell und gegen eine zusätzliche Vergütung vereinbart werden. 3.2 Der Anbieter erstellt auf Grundlage der ihm vom Auftraggeber übermittelten Informationen und Daten einen digitalen Korrekturabzug für das zu veröffentlichende „Angebot“ und übermittelt dieses per E-Mail zur Prüfung und Freigabe an den Auftraggeber. 3.3 Eine Dokumentation der Zugriffsdaten etc., findet nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gegen gesondert zu vereinbarende Bezahlung statt.

4. Pflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber wird alle erforderlichen Daten, vor allem einzupflegende Texte und Bilder für die NRplus WebApp, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. 4.2 Für den Inhalt des zu erstellenden „Angebots“, insbesondere für die Korrektheit von Produkt- und Leistungsbeschreibungen, für Verfügbarkeiten und Preisangaben, sowie für die Rechtsmangelfreiheit von an den Anbieter übermitteltem Bild- und Textmaterial ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Eine Prüfpflicht seitens des Anbieters besteht ausdrücklich nicht. Der Auftraggeber ist verpflichtet, sich vor Übergabe von Bildern, Logos und Texten über Bestand und Umfang der erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber- und Markenrechte, zu vergewissern. 4.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich außerdem, den auf Grundlage seiner Vorgaben und der zur Verfügung gestellten Daten erstellten digitalen Korrekturabzug unverzüglich zu prüfen. Wenn nicht abweichend eine ausdrückliche Abnahmefreigabe vereinbart ist, gilt der Korrekturabzug als abgenommen, sofern innerhalb der vereinbarten Frist kein Widerspruch auf den digitalen Korrekturabzug erfolgt. Der Anbieter weist den Auftraggeber bei Übersendung des Korrekturabzugs auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hin.

5. Vertragslaufzeit

Die Veröffentlichung der „Angebote“ in der NRplus WebApp ist zeitlich begrenzt auf 7 Tage (Laufzeit). Eine Verlängerung der Laufzeit kann im Einzelfall gegen Zahlung eines Zusatzhonorars in Auftrag gegeben werden. Eine Kündigung ist nur im Falle einer Dauerauftragserteilung erforderlich. Die Kündigungsfrist beträgt dann 4 Wochen. 6. Zahlungsbedingungen und Preise 6.1 Die Preise für beauftragte Angebote in der NRplus WebApp gelten nur für Firmen (Einzelhändler, Dienstleister, Handwerker etc.) und Gewerbetreibende aus dem Verbreitungsgebiet der NR (Neue Regionale). Die Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise der Sonder-Preisliste NRplus WebApp: https://www.neueregionale.com 6.2 Die Rechnungsstellung erfolgt direkt nach der Einstellung eines oder mehrerer Angebote, zahlbar sofort ohne Abzug. Bei Bankeinzug gewährt der Anbieter 2% Skonto.

7. Haftung

7.1 Machen Dritte aufgrund der Veröffentlichung eines vom Auftraggeber beauftragten, geprüften und abgenommenen Angebots in der NRplus WebApp eine Verletzung ihrer Rechte – insbesondere von Urheber- oder Markenrechten – gegen den Anbieter geltend, so hat der Auftraggeber ihn von allen daraus resultierenden Schäden, einschließlich Gerichts- und Vergleichskosten und außergerichtlicher Rechtsverteidigungskosten, freizustellen und schadlos zu halten. 7.2 Für sonstige Schäden aufgrund von Verletzungen der vertraglichen Pflichten haften die Parteien einander nach den gesetzlichen Bestimmungen 7.3 Für das Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter haften die Parteien in demselben Umfang.

8. Nutzungsrecht

Der Anbieter stellt dem Auftraggeber von ihm erstellte „Angebote“ ausschließlich für die vertraglich vereinbarte Nutzung (Präsentation im Rahmen der NRplus WebApp für die vereinbarte Dauer) zur Verfügung. Jede darüberhinausgehende Nutzung durch den Auftraggeber bedarf der ausdrücklichen Zustimmung und der Einräumung entsprechender Nutzungsrechte durch den Anbieter.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Geseke.

10. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit dem Anbieter. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.


Geseke, den 01.08.2019




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